DIE VERLAGE BIBLIOGRAPHISCHES INSTITUT & F. A. BROCKHAUS AG ("BIFAB") UND DUDEN PAETEC GMBH ("DUDEN PAETEC") GEWÄHREN DEM KUNDEN NACH MASSGABE DER NACHFOLGENDEN BESTIMMUNGEN EIN NICHT AUSSCHLIESSLICHES NUTZUNGSRECHT AN DER HIER BEIGEFÜGTEN COMPUTERSOFTWARE.
1. Nutzungsberechtigung
(a) BIFAB und DUDEN PAETEC gewähren dem Kunden hiermit das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht, die Software für seine eigenen Zwecke intern zu nutzen. Das Recht zur Unterlizenzierung bleibt ausgeschlossen.
(b) Die Software darf nur benutzt werden, wenn die Original-CD im Computer des Kunden eingelegt ist oder wenn er im Internet arbeitet.
(c) Wenn der Kunde Mehrfachlizenzen erworben hat, muss die CD in einem Netzwerkcomputer eingelegt sein und es dürfen nur so viele Benutzer auf die CD zugreifen, wie Lizenzen erworben wurden. Der Kunde muss über einen angemessenen Mechanismus bzw. über die entsprechenden Verfahren verfügen, mit denen sichergestellt werden kann, dass die Anzahl der Benutzer niemals die Anzahl der vom Kunden bezahlten Lizenzen übersteigt und dass alle Personen, die laut dieser Vereinbarung keine Befugnis zur Nutzung der Software haben, auf diese auch nicht zugreifen können.
(d) Der Kunde ist außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts nicht zum Reverse Assembling, Reverse Compiling, Ändern oder Erweitern der Software berechtigt.
(e) Das Kopieren der CD ist nicht gestattet.
2. Rechte an der Software und der Dokumentation
(a) BIFAB und DUDEN PAETEC behalten sich die Rechte an der Software einschließlich aller Änderungen und Verbesserungen vor, soweit diese nicht in diesem Vertrag ausdrücklich dem Kunden gewährt werden.
(b) Der Kunde darf auf den Datenträgern, an der Software oder auf den Büchern angebrachte Copyright-, Warenzeichen-, Eigentums- oder sonstige Hinweise nicht verändern oder entfernen.
(c) Die Software ist urheberrechtlich geschützt.
3. Gewährleistungen und Zusicherungen
(a) Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate vom Zeitpunkt
des Erwerbs der Software an. BIFAB und DUDEN PAETEC können im Gewährleistungsfall
fehlerhafte Software ersetzen oder reparieren, sofern der Kunde den
beschädigten Datenträger auf Kosten von BIFAB und DUDEN PAETEC
an diese zurückgesandt hat. Der Kunde ist zum Rücktritt vom
Lizenzvertrag ("Wandelung") oder zur Herabsetzung der Lizenzgebühren
("Minderung") nur berechtigt, wenn eine Ersatzlieferung nicht
möglich ist oder nicht zur Behebung des Fehlers führt.
(b) Über den in dieser Ziff. 3 festgelegten Umfang hinaus übernehmen BIFAB und DUDEN PAETEC keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen in Bezug auf die Software einschließlich irgendeiner Gewähr der Wiederverkäuflichkeit oder Eignung zu einem bestimmten Zweck.
(c) Angaben auf Verpackungen, Broschüren, Prospekten und ähnlichen Anzeigen sind keine Zusicherungen.
4. Haftungsbegrenzung
(a) BIFAB und DUDEN PAETEC haften nicht für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, es sei denn, diese
(I) werden durch das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft verursacht oder
(II) sind nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen oder
(III) werden durch schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) durch BIFAB und DUDEN PAETEC in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht oder
(IV) sind auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen.
(b) Jede Haftung von BIFAB und DUDEN PAETEC ist auf solche typischen Schäden beschränkt, mit deren Eintritt BIFAB und DUDEN PAETEC nach den ihnen bei Vertragsschluss bekannten Umständen vernünftigerweise rechnen konnten.
(c) Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist,
bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört,
oder soweit der Kunde eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist,
ist die Haftung von BIFAB und DUDEN PAETEC weiter wie folgt eingeschränkt:
(I) BIFAB und DUDEN PAETEC haften insoweit nicht für mittelbare
Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, sofern
diese nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Organen oder
leitenden Angestellten von BIFAB und DUDEN PAETEC oder das Fehlen einer
zugesicherten Eigenschaft zurückzuführen oder nach dem Produkthaftungsgesetz
zu ersetzen sind.
(II) Die Haftung für alle Käufer der Reihe "Basiswissen
Schule" ist ferner der Höhe nach auf die an BIFAB und DUDEN
PAETEC vom Kunden gezahlten Lizenzgebühren beschränkt.
(d) Dieses Lexikon enthält Verknüpfungen zu artikelbezogenen Internetseiten. Hierbei handelt es sich um von den jeweiligen Herausgebern dieser Internetseiten veröffentlichte Inhalte. Auf diese Inhalte, die durch die Herausgeber der Internetseiten auch jederzeit geändert werden können, haben BIFAB und DUDEN PAETEC keinen Einfluss. Jegliche Haftung wird hiermit ausgeschlossen.
5. Allgemeines
(a) Diese Vereinbarung unterliegt deutschem Recht. Das einheitliche UN-Kaufrecht (Convention on Contracts for the International Sale of Goods) wird ausgeschlossen.
(b) Sollte eine der Bestimmungen dieses Lizenzvertrages unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Für den Fall der Unwirksamkeit einer oder mehrerer der Bestimmungen des Lizenzvertrages verpflichten sich die Parteien zur Vereinbarung einer neuen Bestimmung, welche dem Zweck der alten Bestimmung möglichst nahe kommt.
(c) Jede Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag durch den Kunden ist ausgeschlossen.
